Das war die Landesmitgliederversammlung der linksjugend [’solid] Mecklenburg-Vorpommern am 19. & 20. Dezember 2015 in Rostock

Zugegeben, die Überschrift wirkt nicht unbedingt einladend zum Weiterzulesen. Doch die vergangene Landesmitgliederversammlung (LMV) der linksjugend [’solid] Mecklenburg-Vorpommern hatte es in sich – und stimmt positiv.
Die LMV brachte so manche positive Überraschung mit sich. Während in der Vergangenheit hauptsächlich Genoss*innen aus Greifswald und Rostock an landesweiten Veranstaltungen unseres Verbandes teilnahmen, kamen dieses Mal viele Menschen aus anderen Städten und Orten M-V’s dazu. Ein Großteil der jungen Genoss*innen waren völlig neu. Insgesamt kamen über 30 Menschen in die Jugendherberge am Warnemünder Strand. Für ein Flächenland wie M-V, in dem noch dazu vieler Orts Nazis und andere Rassist*innen täglich den Ton angeben, ist diese Zahl sehr erstaunlich.

Viele neue Gesichter und ein Grußwort
Am Sonnabend um kurz nach 11 Uhr vormittags begann die LMV zunächst mit einer Vorstellungsrunde. Jede*r sagte ein paar Sätze zu sich und viele brachten ihre Spannung und Vorfreude über das Wochenende zum Ausdruck.
In einem kurzen aber dafür inhaltsreichen und konstruktiven Redebeitrag überbrachte Philipp Bock als neu gewähltes Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN. Mecklenburg-Vorpommern die beste Grüße der Partei und regte eine starke Zusammenarbeit zwischen Partei und Jugendverband an. Philipp ist künftig der Ansprechpartner des Landesvorstandes für die linksjugend [’solid] in Mecklenburg-Vorpommern.


Foto: Der neue geschäftsführende Landessprecher*innenrat (v.l.n.r.) Theo, Chris, Lisi und Benny.

Satzungsändernde Anträge
Nachdem schließlich die Tagesordnung und das Präsidium beschlossen worden waren, ging es ohne Umschweife an die zu behandelnden Satzungsanträge. Insgesamt fünf Satzungsanträge standen auf der Tagesordnung. Satzungen können furchtbar langweilig sein, sind letztlich aber doch essentiell, wenn es um die Regularien des Verbandslebens gehen. Die wohl leidenschaftlichste Diskussion wurde um den Antrag S2 geführt. Hier ging es darum, die Unvereinbarkeit unter anderem mit anderen Parteien aufzuheben – oder eben nicht. Nach einer teilweise emotional aber im Kern doch sehr sachlich und zielorientiert geführten Debatte wurde der S2 in letzter Konsequenz von der Mehrheit der LMV abgelehnt. Auch künftig können Menschen, die u.a. in anderen Parteien engagiert sind, keine offiziellen Mitglieder bei der linksjugend [’solid] M-V werden.

Der Wahlmarathon
Nachdem die satzungsändernden Anträge behandelt waren, ging es an die Wahlen. Ein regelrechter Marathon stand an, denn neben einem neuen geschäftsführenden Landessprecher*innenrat (LSR) sollten Delegierte für den Bundeskongreß (BUKO) und den Länderrat der linksjugend [’solid], sowie Vertreter*innen für den Landesausschuss der Partei und einige andere Gremien gewählt werden. Nach wie vor ist der geringe Anteil an nicht- männlichen Genoss*innen in unserem Landesverband ein Problem und so wurde mehrmals über die Aufhebung der Quote debattiert. Auch hier gab es eine Neuerung im Landesverband: ein Frauenplenum beriet über diesen wichtigen Punkt und teilte anschließend der gesamten LMV ihre Ergebnisse mit, die für alle Teilnehmer*innen entscheidungsgebend waren.
Aus den Erfahrungen der Vergangenheit schien vielen ein arbeitsfähiger LSR als absolut notwendig für eine erfolgreiche politische Arbeit des Landesverbandes. Die Quote wurde deshalb aufgehoben und der neue geschäftsführende LSR besteht für die kommenden zwei Jahre aus Lisi, Benny, Chris – unserem neuen Schatzmeister – und Theo. Die vier werden zusammen mit den Genoss*innen des erweiterten LSR u.a. politische Initiativen und Kampagnen gestalten und Anträge & Ideen aus den Ortsgruppen bearbeiten. Ausdrücklichen Dank der vier gilt den aktiven Genoss*innen des alten LSR, die den Landesverband in der Vergangenheit mit betreut haben.
Obwohl die Wahlen konzentriert und zielorientiert abliefen, war vielen Genoss*innen anzumerken, dass die Energie nachließ. Da konnten auch Pausen, frische Luft und leckeres Essen kaum noch helfen. Nach dem Ende der Wahlgänge beschlossen wir deshalb, die letzten Tagesordnungspunkte am nächsten Tag zu bearbeiten und den Abend gemeinsam ausklingen zulassen.

Anträge: Landtagswahlen & individuelle Kennzeichnungspflicht von Polizist*innen
Sonntag Vormittag ging es weiter im Programm. Zwei ähnlich lautende Anträge zu den anstehenden Landtagswahlen wurden von den beiden Antragsstellern noch am Vorabend zu einem Antrag erarbeitet. Eine Jugendwahlkampagne zu den am 04. September stattfindenden Wahlen wurden von der übergroßen Mehrheit der Anwesenden für gut befunden. Die Diskussion um die grobe Ausrichtung der Themen brauchte dafür etwas länger. Intensive Debatten und der Austausch vieler Meinungen ist für eine Kampagne dieser Art nicht zuletzt deshalb notwendig, weil sie 2016 ein Schwerpunkt unserer politischer Arbeit sein wird. Wir haben uns deshalb sehr viel Zeit genommen, Pausen gemacht und verschiedene Abstimmungen durchgeführt. Am Ende einigten wir uns auf vier Kernpunkte: Prekarisierung, Umwelt-Politik, Flüchtlingsarbeit und Bildungspolitik. Der LSR wird zur kommenden LMV im März ein detailliertes Kampagnen-Konzept vorlegen.
Ein weiterer inhaltlicher Antrag beschäftigte sich mit der individuellen Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamt*innen. Regelmäßig attackieren und kriminalisieren Polizist*innen aus der Anonymität ihrer Uniformen heraus linke und alternative Menschen. Wir werden die Forderung nach einer persönlichen Kennzeichnung von Beamt*innen wieder stärker in die Öffentlichkeit rücken. Neben Informationsmaterial wird es dazu mindestens eine Informationsveranstaltung geben.

„Ohne Moos, nix los“ – Finanzen und weitere Wahlen
Last but not least standen die Wahlen neuer Personal-Stellen und die Besprechung des Finanzplanes für das kommende Jahr auf der Tagesordnung.
Künftig wird unser Landesverband mehr Bildungsveranstaltungen organisieren. Die Organisation und Durchführung von großen und vielen inhaltlichen Veranstaltungen ist genauso wichtig wie arbeitsaufwendig. Neben dem großen Arbeitsfeld der Bildungsveranstaltungen sind die Erarbeitung und Durchführung politischer Kampagnen ein zentrales Aufgabengebiet. Um dem neuen Landessprecher*innenrat in seiner Arbeit zu unterstützen und die politische Bildung weiter verstärken zu können, wurden für das kommende Jahr zwei neue Stellen gewählt.
Der Tagesordnungspunkt „Finanzen“ klingt recht trocken, ist aber sogar noch wichtiger als ein gewählter LSR. Denn wie sagt schon ein altes Sprichwort: „Ohne Moos, nix los“. Deshalb rauften alle ihre letzten Energien zusammen und widmeten sich diesem Thema. Das uns im kommenden Jahr zur Verfügung stehenden Geld wird unter anderem in politische Bildungsveranstaltungen und nicht zuletzt unsere Jugendwahlkampagne fließen.

Wir haben Bock!
Die übergroße Mehrheit der Teilnehmer*innen hat die vergangene LMV als sehr positiv wahrgenommen.
Während die politische Arbeit in den vergangenen Jahren sich mehr und mehr auf die beiden Universitätsstädte Greifswald und Rostock zurückzog, haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten neue Sympathisant*innen und Mitglieder gefunden, die neue Ortsgruppen gründen wollen. So gibt es darüber hinaus wieder aktive Genoss*innen in Stralsund, Neustrelitz und Neubrandenburg. Gerade über aktive Solids aus der Viertorestadt freuen sich ältere Genoss*innen, gab es in Neubrandenburg doch bis vor einigen Jahren eine sehr große und aktive Ortsgruppe.
Allein das ist für Menschen, die bereits längere Zeit bei der linksjguend [’solid] aktiv sind, ein riesiger Grund zur Freude. Ein neu gewählter und stark motivierter LSR setzt dem Ganzen das sprichwörtliche Sahnehäupchen auf. Lisis Satz „Ich hab wirklich Bock!“ beschreibt die Gefühle nach der LMV für Viele am besten. In einem ersten Grußschreiben des neu gewählten gLSR an die Genoss*innen heißt es zum Abschluss: „Eine andere Welt ist möglich!“ – Lasst uns in den kommenden Monaten und darüber hinaus gemeinsam daran arbeiten, dass wir unserem Ziel einer befreiten Gesellschaft, etwas näher kommen.


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