Archiv für Januar 2015

Aufruf: MV für alle! Gegen die rassistischen Aufmärsche der MVGIDA!

„Eure Feindbilder sind so real wie der Weihnachtsmann – und nichts anderes als schlecht verteckter Rassismus. Und die eigentliche Frage ist doch die: wenn man das Abendland nur noch verteidigen kann, indem man menschenfeindliches Gedankengut vor sich her trägt – was gibt’s dann eigentlich noch zu verteidigen?“ Claus von Wagner

Seit mehreren Jahren kommt es in ganz Deutschland zu rassistischen Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete, auch in Mecklenburg-Vorpommern reisst der “Protest” nicht ab. Bundesweit sind Städte wie Wolgast, Duisburg, Berlin-Hellersdorf, Leipzig-Schönefeld, Bautzen oder Schneeberg in den letzten Jahren als Synonym für rassistische Bürger_innenbewegungen bekannt geworden. Es sind Orte in denen sich alle möglichen “Deutschen” gegen Menschen erheben, die vor Krieg, Verfolgung und für ein besseres Leben ihr Zuhause verlassen haben. Hinzu gekommen sind so genannte “Patrioten” (Pegida) die ein vermeintliches “Abendland” vor dem Islam und so genannten “Wirtschaftsflüchtlingen” schützen wollen. Begann die “Bewegung” zunächst in Dresden, entstanden in vielen anderen Städten Ableger, die mittlerweile auch im Nordosten der Republik angekommen ist.

Seit Beginn dieser Proteste ist eines rasch deutlich geworden: Die zum Ausdruck gebrachte Angstargumentation vor dem Islam ist – wie viele Ängste – irrational, destruktiv und geprägt von einer verzerrten Wahrnehmung.

Gerade die relativ hohe Beteiligung an dieser antiislamischen Demonstration in Städten mit sehr geringen Einwohner_innen der islamischen Konfession zeigt, wie absurd und willkürlich Name und Anliegen gewählt wurden. Sofern sich überhaupt ein gemeinsamer Nenner der Demonstrierenden finden lässt, ist es der, dass sie als selbsternannte „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zunehmend neue und weniger unverhohlene rassistische Ressentiments bedienen: Das Recht auf Asyl wird abgelehnt, Grundrechte für Menschen sollen eingeschränkt oder abgeschafft und einem Verwertungsprinzip unterworfen werden. Medien werden zur „Lügenpresse“ ernannt, weil sie deren Anliegen nicht mit dem gewünschten Wohlwollen transportieren.

Diese Formen finden sich besonders stark bei den regionalen Ablegern wie ROGIDA und MVGIDA wieder. Diese organisierten am 6. Dezember eine Demonstration in Güstrow, bei der es zu verschiedenen Straftaten kam. Auch auf verschiedenen PEGIDA-nahen Internetseiten wird offen gegen Migrant_innen gehetzt und Positionen der NPD geteilt. Die Verbindung zwischen den Initiator_innen von ROGIDA und MVGIDA wird umso offensichtlicher, wenn NPD-Kader als Redner auftreten und ihren neonazistischen Einstellungen freien Lauf lassen.

Immer wieder Montags wollen die Rechtspopulist*innen in verschiedenen Städten Mecklenburg-Vorpommerns aufmarschieren. Lassen wir ihre rassistische Hetze nicht unwidersprochen! Informiert euch und kommt zu den Gegenprotesten! Ladet euch unseren Aufruf als Flyer hier herunter und verteilt sie in eurer Umgebung!

MVGida stoppen! MV für alle!

Mehr Informationen gibt es hier.

„Rostock für alle!“ – Aufruf gegen den rassistischen Aufzug der ROGIDA am 12. Januar 2015

Mit einer Auftaktkundgebung am 5. Januar um 17 Uhr am Kröpeliner Tor wollen wir als Bündnis „Rostock nazifrei“ zusammen mit vielen Initiativen, Vereinen und Organisationen für eine vielfältige Stadtgesellschaft eintreten, über die geplante, selbsternannte antiislamische „Rogida“-Demo am 12. Januar in der Rostocker Innenstadt informieren und deutlich machen, warum eine „Rogida“-Demo Vorurteile bedient, Menschen stigmatisiert und welche Verbindungen die Organisatoren zur rechtsextremen Szene haben. Hierzu wird es am 5. Januar am Doberaner Platz und am Kröpeliner Tor Infostände und Kundgebungen mit einige Redebeiträgen (unter anderem Tilman Jeremias, Pastor der Marienkirche und Wolfgang Nitzsche, Bürgerschaftspräsident) zu den Hintergründen unserer Aktion “Rostock für alle” geben und Infoflyer werden verteilt. Geplant ist auch ein Fotoshooting “#NO – Keine Pegida in meiner Stadt”, bei dem alle Interessierten sich mit einem Spruch zu Pegida fotografieren könne lassen. Die Initiative „Rostock nazifrei“ begrüßt es, wenn Menschen für ihre Ideen auf die Straße gehen und ihre demokratischen Rechte in dieser Form nutzen. Die geplante Demonstration unter dem Namen „Rogida“ hat allerdings bereits im Vorfeld deutlich gemacht, dass sie einerseits die Inhalte und Forderungen von „Pegida“ unreflektiert übernimmt und andererseits offen rassistisch, antidemokratisch und menschenverachtend agiert. Seit Beginn dieser Proteste ist eines rasch deutlich geworden: Die zum Ausdruck gebrachte Angstargumentation vor dem Islam ist – wie viele Ängste – irrational, destruktiv und geprägt von einer verzerrten Wahrnehmung.

Gerade die relativ hohe Beteiligung an dieser antiislamischen Demonstration in Städten mit sehr geringen Einwohner_innen der islamischen Konfession zeigt, wie absurd und willkürlich Name und Anliegen gewählt wurden. Sofern sich überhaupt ein gemeinsamer Nenner der Demonstrierenden finden lässt, ist es der, dass sie als selbsternannte „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zunehmend neue und wenig er unverhohlene rassistische Ressentiments bedienen: Das Recht auf Asyl wird abgelehnt, Grundrechte für Menschen sollen eingeschränkt oder abgeschafft und einem Verwertungsprinzip unterworfen werden. Medien werden zur „Lügenpresse“ ernannt, weil sie deren Anliegen nicht mit dem gewünschten Wohlwollen transportieren.

Diese Formen finden sich besonders stark bei den regionalen Ablegern wie „Rogida“ und „Mvgida“ wieder. Diese organisierten am 6. Dezember eine Demonstration in Güstrow, bei der es zu verschiedenen Straftaten kam. Auch auf verschiedenen Pegida-nahen Internetseiten wird offen gegen Migrant_innen gehetzt und Positionen der NPD geteilt. Die Verbindung zwischen den Initiator_innen von „Rogida“ und „Mvgida“ wird umso offensichtlicher, wenn NPD-Kader als Redner auftreten und ihren neonazistischen Einstellungen freien Lauf lassen. Solche Bestrebungen lehnen wir entschieden ab und verurteilen die Versuche, einzelne Teile der Gesellschaft auszugrenzen, zu diffamieren, zu stigmatisieren oder gar zu bedrohen. Weder hier noch anderswo werden wir dies zulassen und tolerieren. Wir rufen alle Rostocker_innen auf, sich am 12. Januar mit allen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern solidarisch zu erklären, unüberhörbar, zahlreich, kreativ und friedlich denjenigen entgegenzustellen, die unser friedliches Zusammenleben gefährden. Hierzu sind verschiedene Aktionen und Kundgebungen geplant, unter anderem am Doberaner Platz, am Kröpeliner Tor, am Steintor, bei der Marienkirche und am Hauptbahnhof (Nordseite).

ROSTOCK FÜR ALLE – Für ein friedliches Zusammenleben ohne Ausgrenzung!

Weitere Informationen gibt es auf Facebook unter NoPegidaMV & PortalNordost und auf rostock-nazifrei.systemausfall.org & ino.blogsport.de/norogida. Verwendet die Hashtags #norogida und #nopegidamv




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