Archiv für August 2011

“Nur menschliche Arbeit schafft Werte” – Klaus Ernst zum Thema Finanzpolitik in Rostock

Klaus Ernst, Bundesvorsitzender der Partei DIE LINKE., kam heute in den Rostocker Waldemarhof, um über die aktuelle Finanzkrise und mögliche Lösungen zu referieren.

Kurz nach 19Uhr ging es los. Die letzten Besucher_Innen setzten sich auf ihre Stühle und wurden untern anderem von Dr. Carsten Penzlin, dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN Rostock begrüßt. Nach einer kurzen Einleitung übergab er dann Klaus Ernst das Wort.

Mit einfachen, aber dafür um so verständlicheren Worten, erklärte Ernst das Gebaren der Finanzmärkte weltweit. “Marx hatte Recht, als er sagte: ´Nur menschliche Arbeit schafft Werte´”, meinte Ernst. Die Banken müssten einer gesellschaftlichen Kontrolle unterzogen werden, um die bestehenden Reichtümer gerecht zu verteilen. Auch ging Ernst auf die aktuelle Programmdebatte ein und hib die Vorzüge des aktuellen Entwurfes hervor. Kriegseinsätze der Bundeswehr und Sozialabbau werde die LINKE nicht hinnehmen.
Auf der anschließenden Diskussion gab es verschiedene Fragen unter anderem zu den Themen Regierungsbeteiligungen und die sogenannten “rote Haltelinien”. Auf die Bemerkung eines Besuchers, die linke sei zu schwammig, wenn es um einen kompletten Systemwechsel ginge entgegnete Ernst: “Viele unserer Vorschläge und Ideen werden bereits von anderen Parteien aufgenommen. Wir müssen die Probleme der Menschen kurz- und mittelfristig lösen. Mit Menschen, die dieses System völlig kaputt gemacht hat, werden wir keine neue Gesellschaft aufbauen können. Wir dürfen auch nicht vergessen: ´Menschen verändern sich beim Verändern´”.

Gegen 21Uhr fand die Veranstaltung ihr Ende. Dr. Penzlin bedankte sich bei Klaus Ernst und überreichte ihm ein Buch mit maritimen Bildern. Ernst war bereits am Vortag mit einigen Vertreter_Innen der LINKEN unter anderem bei einer Bootsfahrt dabei gewesen.
Klaus Ernst bedankte sich bei Allen für die rege Diskussion. “Viel Erfolg am nächsten Sonntag”, meinte er abschließend in Bezug auf die anstehenden Landtagswahlen.

Spekulationen auf Nahrungsmittel verbieten!

Henning Hagen zur Kampagne gegen die Junge Welt

Liebe Freun­din­nen und Freun­de, aber auch all die­je­ni­gen, die zwar die Lip­pen spit­zen, aber nicht zu den Freun­din­nen und Freun­den zu zäh­len sind,

seit Tagen tobt ein Sturm im Was­ser­glas. Es wird dar­über dis­ku­tiert, ob die junge Welt Danke oder nicht Danke sagen durf­te. Es wird dar­über dis­ku­tiert, ob man Fie­del Cas­tro zum Ge­burts­tag ein lan­ges Leben wün­schen darf – und viele von uns be­ge­ben sich auf diese Schleim­spur. Warum ist das eine Schleim­spur? Es ist eine Schleim­spur, die im Grun­de ge­nom­men von den wirk­li­chen Ver­hält­nis­sen ab­lenkt. Sie lenkt davon ab, dass diese Par­tei von den Bartsch & Co., von den Hol­ters, Bock­hahns und Rit­ters mit vol­ler Ab­sicht in den Ruin ge­trie­ben wird. Sie lenkt davon ab, dass die so ge­nann­te An­ti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Linke in Meck­len­burg-​Vor­pom­mern, wo ich schon vor Jah­ren sagte, ein Witz in der Land­schaft ist und das ge­fähr­lichs­te an ihr der Name sei. Die Traum­tän­zer unter uns mögen wei­ter­hin an diese AKL und ihre Prot­ago­nis­ten glau­ben. Die Bor­chardts und Ko­p­lins haben diese ge­gen­wär­ti­ge Si­tua­ti­on ent­schei­dend mit ver­schul­det. Ihr tak­tie­ren und pak­tie­ren, ihre An­bie­de­rei hat es Bartsch & Co. zu­min­dest in Meck­len­burg-​Vor­pom­mern er­mög­licht die Frech­heit zu be­sit­zen, Ge­nos­sin­nen und Ge­nos­sen den Par­tei­aus­tritt nahe zulegen.​Wenn man mit der glei­chen Elle deren Ver­hal­ten be­ur­teilt, dann müss­te man ihnen die Auf­nah­me­an­trä­ge für die SPD + CDU um­ge­hend zu­sen­den. Ich tue das nicht mit vol­ler Ab­sicht, denn ich halte die Bartsch & Co., Ko­p­lins und Bor­chardts, aus. Ich sel­ber halte nichts davon, dass für eine strom­li­ni­en­för­mi­gen Fried­hofs­ru­he in einer Par­tei ge­sorgt wird, selbst wenn die Bartsch & Co. so etwas of­fen­sicht­lich an­stre­ben. Sie rufen heute nur zum Boy­kott der jun­gen Welt auf, mor­gen wer­den sie zum Ver­bot auf­ru­fen. Es ist immer wie­der die alte Ge­schich­te, wenn die Ar­gu­men­te feh­len, dann wird zum Knüp­pel ge­grif­fen. Das lässt sich üb­ri­gens auch an der Dis­kus­si­on um den Mau­er­bau fest­ma­chen. Da er­he­ben sich 90 Ge­nos­sin­nen und Ge­nos­sen zum Ge­den­ken an die Toten. Drei Ge­nos­sin­nen und Ge­nos­sen er­he­ben sich nicht. Es bricht ein Sturm der Ent­rüs­tung los. In rei­fer schau­spie­le­ri­scher Ma­nier gei­fert dar­über der Ge­nos­se Bartsch. Ge­nüss­lich wird er von Spie­gel und Bild se­kun­diert. Groß­spu­rig wird von ihm und vie­len an­de­ren die­ser Mau­er­bau ab­ge­lehnt. Man kann zu die­ser Mauer ste­hen wie man will, die Frage bleibt, was hätte man an­ders an­statt der Mauer ma­chen sol­len. Es hätte selbst nach heu­ti­gen Er­kennt­nis­sen nur einen Aus­weg ge­ge­ben, sich er­ge­ben. Die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land hätte be­reits An­fang der sech­zi­ger Jahre des vo­ri­gen Jahr­hun­derts bei einer der­ar­ti­gen Ent­schei­dung die DDR ge­schluckt. Be­zeich­nen­der­wei­se spricht nie­mand von den Be­für­wor­tern die­ser Al­ter­na­ti­ve aus. Was das be­deu­tet hätte in der Kon­se­quenz, ohne sich dabei in Spe­ku­la­tio­nen ein­zu­las­sen, sieht man an dem ge­gen­wär­ti­gen Groß­deut­schen Ge­ha­be die­ser Tage. Die Bartsch & Co. sol­len sich heute hin­stel­len und sagen, dass sie das ge­wollt hät­ten. Wenn sie es nicht tun, keine an­de­re Al­ter­na­ti­ve auf­zei­gen kön­nen, dann sol­len sie den Mund hal­ten. Der Par­tei nutzt keine Füh­rung, wo immer mehr der Ein­druck ent­steht, dass der Ver­stand aus­ge­kop­pelt ist und das Mund­werk im Leer­lauf mit­läuft.(Ab­ge­se­hen von dem Um­stand, wie heute vor­lie­gen­de Do­ku­men­te ein­deu­tig be­le­gen, sind die ei­gent­li­chen Ver­ant­wort­li­chen für die­sen Mau­er­bau in Mos­kau zu su­chen.)
Des­halb und noch aus ein paar an­de­ren Grün­den, bin ich nicht dafür, dass So­li­da­ri­täts­brie­fe an die Par­tei­füh­rung, wie vom Ge­nos­sen Ma­la­chkow­ski vor­ge­schla­gen, die Runde ma­chen. Ich bin viel­mehr dafür, dass an der Basis eine zu­neh­men­de Auf­klä­rungs­ar­beit, über das Ver­hal­ten der Bartsch & Co., ge­leis­tet wird. Selbst unter dem Ge­sichts­punkt, dass der Er­folg unter Um­stän­den ge­ring ist.

Mit freund­li­chen Grü­ßen
Hen­ning Hagen

Landesjugendtreffen der linksjugend [’solid] Sachsen-Anhalt

Rock gegen Rechts in Stralsund! – Alle hin da!!

Zähne zeigen: Aktionstage gegen Rechts

Die Initiative Rock gegen Rechts Stralsund, die eine Kampagne unter dem Motto „wählen gehen für mehr Demokratie“ im letzten Monat startete, veranstaltet vom 15.-20.August Aktionstage gegen Rechts. Das Programm ist Bunt und Vielfältig. Vorträge, Filmabende, eine Ausstellung, ein Konzert sowie die Präsentation eines neuen Jungwählerwerbespots sind Teil der Aktionstage.

Die Ausstellung die den Namen „Neofaschismus in Deutschland“ trägt zeigt die „Biedermänner“ der braunen Szene in der Bundesrepublik. Sie erklärt Zusammenhänge von Gruppen und Personen.
Eröffnung ist 17.00Uhr.

Nach der Eröffnung wird es um 18.00Uhr weitergehen mit der Premiere des Jungwählerwerbespots „Warum wählen gehen“. Dieser ist in Zusammenarbeit mit der Sophie Medienwerkstatt e.V. und einigen Jugendlichen aus verschiedenen Städten entstanden. Er soll junge Menschen auffordern von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch zu machen und gleichzeitig soll er anregen zu eigenen Überlegungen über demokratische Prozesse.

Um 19.00Uhr folgt dann der Dokumentarfilm „Hightech Nazijäger“ in dem geschildert wird wie FBI – Agenten Altnazis aufspüren. Weitest gehend finden die Aktionstage die ganze Woche in der Volkshochschule (Friedrich-Engels-Str. 28) statt.

Am Samstag den 20.08.2011 wird es im Sticer Theater (Frankenstraße 57) nochmal eine Informationsveranstaltung geben. Diesmal zum Wahlkampf der NPD und rechte Strategien in Mecklenburg-Vorpommern. Die diesjährige Kampagne wird in der alten Eisengießerei (Frankenstraße 61) mit einem Konzert gegen Rechts verschiedener Stralsunder und auch nicht-Stralsunder Bands beendet.

Zu den Unterstützern der Kampagne gehören u.a. auch Gewerkschaften, die Initiative Kein Bock auf Nazis, der Stern mit der Kampagne „Mut gegen rechte Gewalt“, Exit Deutschland, Kowa MV, Jugendverbände, Parteien, Organisationen, Land MV, Politiker, Vereine und Firmen.

Weitere Termine zu Aktionswoche findet man auch unter www.rgr-stralsund.de.vu

Weitere Termine:

Montag:

17.00Uhr|VHS*|Ausstellungseröffnung|“Neofaschismus in Deutschland“ – Ini.RGR Stralsund
18.00Uhr|VHS*|Film-Premiere|Walwerbespot „Warum wählen gehen“ – Ini.RGR Stralsund
19.00Uhr|VHS*|Filmabend|Hight-Tech Nazijäger – Ini.RGR Stralsund

Dienstag:

18.00Uhr|VHS*|Film&Vortrag|“9qm-Leben von Flüchtlingen in MV – Flüchtlingsrat MV e.V.

Mittwoch:

18.00Uhr|VHS*|Vortrag|Rechte Gewalt in MV – Lobbi e.V.

Donnerstag:

18.00Uhr|VHS*|Vortrag|Braune Saat – Ökologie von Rechts – Sobi e.V.

Freitag:

18.00Uhr|VHS*|Fachgespräch|»Alltagsrassismus und rechte Strukturen. Ein Fachgespräch über ›deutsche Zustände‹ und antifaschistische Perspektiven« mit Friedrich Burschel von der Akademie für politische Bildung der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Berlin) und Stefan Nadolny vom Peter-Weiss-Haus (Rostock) – Rosa-Luxemburg-Stiftung

Samstag:

16.00Uhr|Sticer**|Vortrag|Rechter Wahlmapf, Strukturen und Strategien – Sobi e.V. /DGB Jugend

19.00Uhr|Eisengießerei***|Konzert gegen Rechts mit den Bands Vodka Revolte, Depresside, Guten Morgen Lena, Astray, Feine Sahne Fischfilet, der Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ und einer Infostand Meile – Ini.RGR Stralsund

VHS*=Volkshochschule Stralsund, Friedrich-Engels-Str.28, 18439 Stralsund
Sticer**=Sticer-Theater e.V., Frankenstraße 57, 18439 Stralsund
Eisengießerei***=Alte Eisengießerei, Frankenstraße 61, 18439 Stralsund

Ein Offener Brief an Mathias Brodkorb von Andreas Ben Kleinschmidt

Lieber Mathias,
vor gut 20 Jahren gründete mein Vater, Andreas Ciesielski, zusammen mit Siegrid Kehler (ehemalige Finanzministerin Mecklenburg-Vorpommerns) und anderen die SPD in Ribnitz-Damgarten. Er trat aus, als die SPD dem Einigungsvertrag zustimmte. Für Dich vielleicht nicht nachvollziehbar, aber er bekam es nicht übers Herz, weiter in einer Partei zu sein, die sich und uns mit dieser Abstimmung selbst wiederholt an das kapitalistische System verkauft hatte.
Am 1. Mai 2006 kam ich in Rostock mit der Kampagne „Endstation Rechts.“ in Berührung und sie überzeugte mich als 15 jährigen, politisch organisiert zu arbeiten. So gründete ich, zusammen mit FreundInnen die Jusos in Ribnitz-Damgarten. Damals ohne das Wissen, dass ich damit ungewollt in die Fußstapfen meines Vaters trat. Ich kann mich noch gut an die erste von uns organisierte Aktion erinnern, zu der auch Du als Gesprächsgast geladen warst. Stolz waren ich und andere über die gut 50 BesucherInnen im „AJZ KiTa e.V“. Diesen „Ansturm“ hatte wohl keiner erwartet. Mit viel Respekt und etwas Angst begegnete ich Dir, vielleicht auch voller Ehrfurcht. Ein relativ junger Mensch, der bereits im Landtag sitzt und auch noch aktiv etwas gegen die NPD macht. Außerdem einer, der den entgegen gesetzten Weg wählte und von der Linken in die SPD kam. Das beeindruckte mich und ich las immer wieder gern von Dir. Ich kann mich auch noch an mehrere Landtagsfahrten erinnern, bei denen ich mit Dir in Kontakt trat. An eine Fahrt ganz besonders, es war eine mit meinem Vater. Du erzähltest davon, dass Politik Zeit braucht, Reformen erst wirken müssen und das Bildungssystem durch wiederholte „Rumfuscherei“ momentan eigentlich gar nicht zu gebrauchen sei. Nachdem Du Dein Gespräch mit Deinen Gästen beendet hattest, gingen mein Vater und ich in das Erdgeschoss des Schweriner Schlosses. Ihm liefen fast die Tränen und er erklärte mir, dass Du ein toller Mann seist und was von Politik verstündest. Das sah ich damals nicht anders.
Beim politischen Festival in Prora war ich beeindruckt, dass Du mich, obwohl wir uns kaum kennen, schnell zuordnen konntest. Wieder war ich Dir gegenüber etwas gehemmt. Immerhin bist Du der für mich „große Landtagsabgeordnete“ der eine, subjektiv beurteilt, gute Arbeit leistet. Immer wieder sprach ich lobende Worte für Dich, auf der Straße, im Unterricht oder auch beim Buchverkauf am Stand. Immer wieder betonte ich Dein Engagement gegen Rechtsextremismus und für eine gerechte Bildungspolitik. Machte sozusagen ungefragt Wahlkampf für Dich.
Nun gab es über Dich immer wieder Diskussionen in der linksalternativen Szene. In dem Zwist Broder gegen Brodkorb ergriff ich, auch wenn in meinem Umkreis nicht immer gern gesehen, Partei für Dich.
Ich freute mich während meiner gesamten Mitgliedschaft, wenn ich auch nicht oft davon gebrauch machen konnte, dich Duzen zu dürfen. Stolz war ich, dich als Genossen ansehen zu dürfen und die SPD doch noch fähige Leute in den Parlamenten zu sitzen hat, die ihr Fähnchen eben nicht in den Wind hängen. Doch gestern Abend schrieb ich einer Freundin eine Nachricht auf Facebook, und auf der rechten Bildschirmseite stand, „Mathias Brodkorb gefällt die Junge Freiheit“. Ich wusste nicht, wie ich damit umgehen sollte. Nun bist Du ein vielseitig gebildeter Mensch der den Hintergrund, wie Du ja auch selbst sagst, dieser Zeitung kennst (kennt). Ich musste es veröffentlichen, da ich mich seit dieser Entdeckung nicht mehr als Dein Genosse ansehen konnte und die bei mir sowieso schon fragwürdige Partei immer wieder Vertrauen verloren hat. Beleidigen wollte ich Dich damit nicht, ich wollte lediglich eine Stellungnahme, am liebsten öffentlich. Diese Stellungnahme gabst Du mir, wenn auch nur am Telefon und versichertest mir, dass Du Dich auf eine öffentliche Diskussion nicht einlassen würdest.
Entschuldigen kann ich mich bei Dir nicht. Ich möchte Dir meine Bedenken in der Sache gern noch einmal verdeutlichen. Ein Profil auf Facebook, wenn auch von Dir anders gesehen, sagt ganz klar etwas über eine Person aus. Und der Button „Gefällt mir“ sollte nicht aus Informationsgeilheit gedrückt werden, denn gerade hier sagt das auch etwas über die politische Richtung eines Menschen aus. Du kannst damit, für den/die nicht so gebildeten BürgerInnen diese Zeitung in den Schutz nehmen, die BürgerInnen, ohne es wirklich zu wollen, auch dazu auffordern diese Zeitung am Kiosk zu kaufen. Du sagtest mir, dass Du es für journalistische Zwecke bräuchtest. Natürlich glaub ich Dir das, immerhin beschäftigst Du Dich ja sehr intensiv mit der Szene. Aber ist es notwendig dabei eine virtuelle positive Verbindung einzugehen, die für den einen oder die andere gar ernst genommen werden kann? Ich habe es eben auch ernst genommen, sah, dass Du der einzige meiner „Freunde“ auf Facebook bist, der dort diesen Button drückte. Wenn Du Dich mit rechten Publikationen beschäftigst, ist es dann notwendig für diese direkt Werbung zu machen? Und das tust Du, in dem auftaucht, dass Dir diese Zeitung gefällt, auch wenn das gar nicht der Fall ist.
Nun muss ich mich von dem „Du“ entfernen und stelle fest, dass eine der wenigen Personen, die mich noch in der Partei hielten, jetzt zum Austritt bewegt hat. Immer wieder kam ich ins grübeln, warum ich eigentlich noch mein sowieso schon weniges Geld dieser Partei gebe, die sich nur im Wahlkampf für mich interessiert. Eine Partei, die vor meiner Zeit die Vertrauensfrage stellte um somit einen Kriegseinsatz zu bewilligen. Eine Partei, die den Spitzensteuersatz heruntersetzte, sich nie einig wird und genau so verstrickt in der Finanzwelt ist wie die FDP. Besonders viel nachgedacht habe ich bei der Bilderberg-Konferenz dieses Jahr in Sankt Moritz. Dort ging Peer Steinbrück an mir vorbei und wollte sich uns gegenüber nicht äußern. Er fühlte sich auch nicht gestört, eher lächelte er schelmisch. Auch die andauernd wechselnde Parteispitze und die Sticheleien gegen diese löste bei mir Misstrauen aus. Dann soll Andrea Nahles auch noch links sein. Und als die neue Juso Bundesvorsitzende Franziska Drohsel aus der Roten Hilfe austrat um Bundesvorsitzende bleiben zu können, trat ich in die Rote Hilfe ein. Es war richtig, dass ich in diesen Verein eintrat, falsch dass ich aus der SPD nicht austrat.
Sehr geehrter Herr Brodkorb. Den Respekt verliere ich vor Ihnen nicht. Lediglich das Zugehörigkeitsgefühl. Deswegen sende ich Ihnen als Anlage meinen Parteiausweis zu. Ach so, den Artikel auf Facebook werde ich trotz Ihres Wunsches nicht löschen. Das können Sie, sollte es Sie wirklich so stören, auch selber tun. Die Anleitung dazu gab ich Ihnen, auch wenn ich sagte dass ich es nicht genau wüsste, per Telefon. Ich bin gespannt, wie lange dieser noch zu sehen sein wird. Sollten Sie Ihn löschen, möchte ich Ihnen hier noch einmal meinen Post zukommen lassen.

Andreas Ben Kleinschmidt: wundert sich, dass Mathias Brodkorb die Junge Freiheit gefällt. Konservativ oder schon Rechts Herr Brodkorb?
Mein eigenes Kommentar darunter: Von der Linken (damals noch PDS) zur SPD. Wo geht es jetzt hin? Lässt Raimund Borrmann (NPD; MdL) grüßen?

Und noch was in eigener Sache. Sie dürfen gern die Frage posten „ist Andreas Ben Kleinschmidt ein Nazi?“ Ich habe damit kein Problem und würde mich auch nicht beleidigt fühlen, denn es ist immerhin nur eine Frage, keine Aussage. Und wer nicht nur mit Worten gegen die FaschistInnen kämpft, sondern sich gelegentlich auch mal auf die Straße setzt, wird über so etwas wohl eher nur lachen.

Viel Erfolg weiterhin in Ihrem wohl ganz eigenen Versuch, die Nazis zu stoppen und aus den Landtagen verschwinden zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Ben Kleinschmidt




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