Archiv für Mai 2011

Volker Pispers über die Linkspartei

Wasserstraßen von Privatisierung und Arbeitsplatzabbau bedroht!

Stellen Sie sich vor, Sie wollen mit Ihrem Paddelboot über die Warnow fahren und müssen an jeder Schleuse eine Gebühr zahlen. Sie rudern weiter und stoßen auf Treibholz und Baumstämme, die niemand beseitigt hat und bleiben in einem flachen, verlandeten Flussabschnitt stecken. Sie wundern sich, dass Ihre Feriengäste ausbleiben, weil sich die privaten Firmen nach der Öl-Havarie auf der Ostsee um die Zuständigkeit streiten und die Kosten der Beseitigung nicht zahlen wollen. Seit dem letzten Chemieunfall liegen überall tote Fische und Seevögel umher, und es stinkt, sodass die Tourist*innendampfer und Bootswerften mangels Nachfrage Konkurs anmelden müssen. Das Gift sickert in die Warnow und damit ins Grundwasser, doch niemand fühlt sich verantwortlich und beseitigt die Umweltkatastrophe.
Auch bei Hochwassergefahr können nur noch viel zu spät und unzureichend Schutzmaßnahmen getroffen werden, weil das Fachpersonal für Wettervorhersagen und Aufstellung technischer Sperren längst entlassen und durch schlecht ausgebildete Billigkräfte ersetzt wurde.

So oder ähnlich dürfen wir uns das Szenario vorstellen, wenn der Plan des Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, CSU, aufgeht. Er will die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes als öffentliche Trägerin der Daseinsvorsorge in ein privatwirtschaftliches Unternehmen umwandeln. Im Endstadium der Reform will der Bund nur noch eine Vergabe- und Kontrollfunktion übernehmen. Bis dahin sollen alle Flüsse in eine Rangfolge gebracht werden, je nachdem wieviele Tonnen Güter auf ihnen transportiert werden. Nur das am meisten befahrene Wasserstraßennetz soll noch selbst betrieben werden; die anderen würden als unwirtschaftlich erklärt und entweder im Bestand erhalten, verkehrssicherungspflichtig beobachtet, stillgelegt oder auf Dritte übertragen werden.

Die volkswirtschaftliche, ökologische und trinkwasserschutzrelevante Bedeutung der Wasserstraßen wird bei dieser Umstrukturierung völlig vernachlässigt, und die regionalen Kenntnisse hydrologischer und geologischer Gegebenheiten gehen mit dem massiven Personalabbau verloren: bundesweit sind von über 13.000 Beschäftigten 6.000 Arbeitsplätze bedroht; allein in Rostock sind es 50 Kolleginnen und Kollegen, die in der Verkehrszentrale Warnemünde, auf dem Bauhof, auf dem Warnemünder Stützpunkt und am Mühlendammwehr bzw. an der Schleuse arbeiten.

Die Privatisierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist ein Schritt zum Abbau staatlicher Aufgaben der Daseinsvorsorge und Entdemokratisierung unserer Gesellschaft. Mit jedem abgebauten Arbeitsplatz geht ein tarifgebundener, sicherer Arbeitsplatz verloren, werden betriebliche Mitspracherechte und parlamentarische Einflussmöglichkeiten ausgehebelt. Eine sozialistische Alternative zu dieser Umverteilung zugunsten weniger privater Baggerfirmen, Bauunternehmen und Leiharbeitsfirmen ist die finanzielle Stärkung des öffentlichen Haushaltes durch Besteuerung der Konzerne, der Reichen, der Finanztransaktionen und die Schließung der Steueroasen. Wir setzen uns für die Verstaatlichung gesellschaftlich wichtiger Betriebe und deren umfassende Demokratisierung ein, damit Menschen nicht vom gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt werden, sondern alle daran teilhaben können.

War die frühe BRD sexy? – Eine Untersuchung über die Zeit des »Kampfes um Sittlichkeit und Anstand«

»Wie der Sex nach Deutschland kam«, steht in Großbuchstaben auf dem Umschlag, das Wörtchen »Sex« leuchtet rot heraus. Daneben im Foto zwei übereinander geschlagene Frauenbeine, ein Stück hochgerutschter Rock und markant in der Bildmitte ein Stöckelschuh. Gäbe es nicht noch einen erklärenden Untertitel, hätte all das eine Anmutung von westlichem Alleinvertretungsanspruch mit Pfennigabsatz. Der Untertitel aber präzisiert und gibt den zeitlichen Rahmen vor: »Der Kampf um Sittlichkeit und Anstand in der frühen Bundesrepublik«.
Den gesamten Artikel findet ihr unter antifa.vvn-bda.de.

Veranstaltung in Rostock: Drogenlegalisierung? Ja Nein? Vielleicht?

Immer wieder flammen Debatten darüber auf, in welchem Ausmaß Drogenkonsum gesellschaftlich und volkswirtschaftlich vertretbar sind. Offiziell sind Drogen die nachweislich kaum Suchterscheinungen hervorrufen, wie Kanabis verboten, während lebensgefährliche und süchtig machende Drogen wie Alkohol und Nikotin ein normaler Bestandteil unserer Kultur geworden sind.
Wir möchten mit euch über dieses Thema ins Gespräch kommen und laden euch dehalb zu unserer Veranstaltung:

“Drogenlegalisierung: Ja? Nein? Vielleicht?” ein.

Wann ist das ? am 24. Mai ab 19Uhr

Wo ist das? im Bildungskeller der Rostocker Uni (Ulmenstraße 69, Haus3).

Wir zeigen den Film Cannabis – eine Dokumentation , anschließend gibt es einen kurzen Vortrag zur (Un-)Gefährlichkeit von Drogen und dem Umgang mit ihnen.

Wir freuen uns darauf, mit euch über den Film undden Vortrag zu diskutieren.

Der Eintritt ist kostenlos, aber garantiert nicht umsonst!

Leider ist vor, während und auch nach der Veranstaltung das Konsumieren von derzeit noch illegalen Drogen nicht gestattet

Neofaschist_Innen ist der Zutritt untersagt.

Kundgebung in Rostock: 66 Jahre Befreiung vom deutschen Faschismus!

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist_Innen Rostock lädt am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus, zur traditionellen Kundgebung in Rostock am Ehrenfriedhof der gefallenen Rotarmisten ein. Beginn ist 10Uhr am Puschkinplatz. Es werden unter anderem Regine Lück (MdL) und Ida Schillen sprechen.
Anschließend gibt es die Möglichkeit, Blumen und Gebinde niederzulegen.

Neofaschist_Innen ist der Zutritt untersagt.

Täglich grüßt das Murmeltier – Fahrpreiserhöhung bei der RSAG

Seit dem ersten Februar wurden im Verkehrsverbund Warnow der Rostocker Straßenbahngesellschaft (RSAG) neue Fahrkartenpreise eingeführt. Günstiger wurde die Fahrt für Jung und Alt damit allerdings nicht. Die Tickets wurden mindestens vier 4% teurer, wenn man die Fahrkartenpreise von 2008 vergleicht. So wurde zum Beispiel eine Wochenkarte für eine Zone von 11€60 (2008) auf 14€90 (2011) angehoben, das macht sogar 28%.
Junge Menschen, die sich mit einer Ausbildung eine Zukunft aufzubauen wollen, können Wochen- oder Monatskarten oft einfach nicht mehr bezahlen. Genauso geht es den älteren Menschen. Die Renten werden immer weiter marginalisiert, da nützt das neue „60+“ Ticket der RSAG, genauso wenig wie neue Fahrkartenautomaten in Bussen und Bahnen nichts.
Wir brauchen ein engmaschiges Netz an öffentlichen Verkehrsmittel, weil es umweltschonend und platzsparend ist. Damit sich aber auch wirklich alle Menschen in Rostock leisten können, bedarf es bezahlbarer Fahrkarten.

Der 1. Mai 2011 in Mecklenburg-Vorpommern

Wie jedes Jahr riefen Gewerkschaften, Parteien und Verbände für den Tag der Arbeit zu Demonstrationen und Kundgebungen auf. Auch dieses Jahr fanden verschiedene Veranstaltungen statt, aber längst nicht alle waren begrüßenswert.
Den gesamten Artikel gibt´s hier.




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